Unsere Themen für das Jahr 2016
Das Jahr 2016 hat gerade begonnen, und langsam nehmen die politischen Gremien wieder ihre Arbeit auf. Anlass für die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Innenstadt, einen Blick auf die Themen zu werfen, die wir in diesem Jahr besonders angehen möchten. Natürlich freuen wir uns auch über Ihre Anregungen!
Wohnraum: Wie in den vergangenen Jahren wird das Thema bezahlbares Wohnen eines unserer zentralen Anliegen sein. Köln ist eine wachsende Stadt. Und das ist gut so! Deshalb ist Wohnraum ein kostbares Gut – besonders bezahlbarer Wohnraum. Das gilt umso mehr in der attraktiven Innenstadt. Wir werden uns deshalb weiterhin dafür einsetzen, dass Wohnraum nicht missbraucht und zweckentfremdet wird – sei es durch Leerstand oder durch gewerbliche Nutzung. Bereits im letzten Jahr haben wir immer wieder auf mögliche Fälle von Wohnraumzweckentfremdung hingewiesen und haben die Verwaltung aufgefordert, Ermittlungen in die Wege zu leiten. Schon jetzt erhalten wir aus der Bevölkerung immer wieder Hinweise, wo Wohnhäuser schon lange leer stehen. Da werden wir dranbleiben.
Wir müssen aber auch alles daran setzen, bezahlbaren Wohnraum in der Innenstadt zu schützen. Viele Menschen treibt die Sorge um, sich ihre Wohnung oder ihr Veedel irgendwann nicht mehr leisten zu können. Deshalb setzt sich die SPD-Fraktion in der BV-Innenstadt schon seit langem für die Einführung einer sozialen Erhaltungssatzung für Stadtteile in der Innenstadt ein, mit deren Hilfe Luxussanierungen und damit die Verdrängung weniger zahlungskräftiger Bevölkerungsgruppen eingeschränkt werden soll. Entsprechend sind wir froh, dass die Diskussion in Gang gekommen ist und derzeit beraten wird, welche Viertel für eine solche Milieuschutzsatzung in Frage kommen. Diese Debatte werden wir sehr intensiv begleiten – für die Menschen in unseren Veedeln.
Die kleineren Plätze in der Innenstadt: Menschen halten sich gerne draußen auf – sei es am Tag oder in den Abendstunden. Viele kleinere Plätze in der Innenstadt lassen aber eine entsprechende Aufenthaltsqualität vermissen. Oft fehlt es an den einfachsten Sitzmöglichkeiten. Alleine das zähe Ringen mit der Verwaltung um jede einzelne Bank war nervend und den Menschen nicht zu vermitteln. Aber auch darüber hinaus wollen wir die Gestalt unserer Innenstadtplätze Schon im letzten Jahr haben wir uns sehr für die Aufwertung des Yitzhak-Rabin-Platzes eingesetzt. Zu Beginn des Jahres werden wir über die Gestaltung des Trafohauses beraten. Weitere Plätze sollten aus unserer Sicht aber folgen. Und natürlich weitere Bänke in der Innenstadt – sei es am Rudolfplatz oder an der Agneskirche.
Städtebaulich betrachtet gibt es auch in der Innenstadt einige Ecken, die aus unserer Sicht angepackt werden müssen. Die Westseite des Doms wirkt unaufgeräumt und chaotisch, die Haltestelle Hansaring vermittelt weiterhin ein unschönes Bild, und die Bahnbögen im Eigelsteinviertel sind schon seit vielen Jahren ein Trauerspiel. An einigen Punkten sind wir der Auffassung, dass sich schon mit einigen konzertierten Maßnahmen (z.B. ein gezieltes Entrümpeln und Entfernen überflüssigen Stadtmobiliars, Aufstellen von Müllbehältern etc.) eine Verbesserung erzielen ließe. In andern Fällen wie den Bahnbögen müssen alle Beteiligten endlich an den Tisch, um Maßnahmen zu vereinbaren, damit dieses Entree in unsere Stadt sinnvoll entwickelt werden kann.
